Wie bewerten Kommentatoren wichtige Ereignisse aus Politik, Gesellschaft und Sport? Sie erfahren es in der Medienschau von MDR AKTUELL jeden Morgen von Montag bis Freitag.
US-Vorwahlen: Trump eilt Haley davon
Bei den Republikaner-Vorwahlen konnte Nikki Haley auch in ihrer Heimat South Carolina gegen Ex-Präsident Donald Trump nicht gewinnen. Trotzdem will sie weitermachen. Was sie antreiben könnte, dazu die Medienschau.
2/26/2024 • 2 minutes, 42 seconds
Weiter keine Taurus-Lieferung an Ukraine
Der Bundestag hat es abgelehnt, die Regierung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aufzufordern. Angenommen wurde nur ein allgemeiner Antrag für mehr Waffenlieferungen. Die Medienschau.
2/23/2024 • 2 minutes, 50 seconds
Investoren-Deal der DFL geplatzt
Der geplante Einstieg von Investoren in die Fußball-Bundesliga ist vom Tisch. Das Präsidium der DFL beschloss nach wochenlangen Fanprotesten, die Verhandlungen zu beenden. Dazu die Medienschau.
2/22/2024 • 2 minutes, 25 seconds
Der Fall Assange und die Moral des Westens
Der High Court in London verhandelt über die Auslieferung von Julian Assange an die USA. Dort drohen dem Wikileaks-Gründer 175 Jahre Haft wegen Geheimnisverrats. Die Medienschau.
2/21/2024 • 2 minutes, 35 seconds
Ursula von der Leyen will es noch mal wissen
Ursula von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Und sie will es für fünf weitere Jahre bleiben. Die 65-Jährige hat erklärt, dass sie eine zweite Amtszeit anstrebt. Dazu die Medienschau.
2/20/2024 • 2 minutes, 43 seconds
Münchner Siko: Konferenz der Ratlosen?
Die 60. Münchner Sicherheitskonferenz ist zu Ende. Der Krieg in der Ukraine, der Nahost-Konflikt und die ungewisse Zukunft der Nato waren Themen. Was bleibt von der Münchner Sicherheitskonferenz? Die Medienschau.
2/19/2024 • 2 minutes, 44 seconds
Bundesregierung senkt Konjunkturprognose
Die deutsche Wirtschaft kommt auch in diesem Jahr nicht vom Fleck. Nur ein Mini-Wachstum von 0,2 Prozent erwartet die Bundesregierung. Doch was nun? Die Medienschau.
2/16/2024 • 2 minutes, 25 seconds
Randalierer erzwingen Absage einer Grünen-Veranstaltung
Die Grünen hatten zum politischen Aschermittwoch nach Biberach geladen. Die Veranstaltung mussten sie jedoch kurzfristig absagen – nach massiven Protesten der Landwirte und Tumulten. Die Medienschau.
2/15/2024 • 2 minutes, 45 seconds
Wie sinnvoll ist Faesers Programm gegen Rechtsextremismus?
Innenministerin Nancy Faeser hat ein Programm gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Rechtsextreme Netzwerke sollen schärfer kontrolliert, Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden. Die Medienschau.
2/14/2024 • 2 minutes, 29 seconds
Berlin-Wahl: Denkzettel für die Ampel?
In Berlin ist erstmals eine Bundestagswahl teilweise wiederholt worden. Dabei erhielt die Ampel zwar einen Dämpfer, behält aber die Mehrheit im Parlament. AfD und CDU sehen sich dank Zugewinnen gestärkt. Die Medienschau.
2/13/2024 • 2 minutes, 35 seconds
Trump droht Nato-Partnern
Donald Trump hat in einer Wahlkampfrede angekündigt, säumige Nato-Partner nicht vor russischen Angriffen zu schützen. Was bedeutet ein möglicher Wahlsieg Trumps für die Zukunft der Nato? Die Medienschau.
2/12/2024 • 2 minutes, 24 seconds
Erderwärmung erstmals durchschnittlich über 1,5 Grad
Die UN-Klimakonferenz in Paris hatte Ende 2015 das 1,5 Grad-Ziel ausgegeben. Daten des EU-Klimadienstes Copernicus belegen nun, dass dieses Ziel erstmals über ein Jahr lang gerissen wurde. Dazu unsere Medienschau.
2/9/2024 • 2 minutes, 46 seconds
Agrarminister Cem Özdemir plant "Tierwohl-Cent"
Tierschutz steht als Staatsziel im Grundgesetz. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat nun Eckpunkte für einen "Tierwohl-Cent" ausarbeiten lassen. Es geht um eine Zusatzsteuer auf Fleischkonsum. Die Medienschau.
2/8/2024 • 2 minutes, 8 seconds
EU-Klimaziele: Treibhausgase bis 2040 um 90 Prozent senken
Kein Gesetz, eine Empfehlung an die Mitgliedsstaaten: Die EU-Kommission hat neue Klimaziele präsentiert. Der Ausstoß von Treibhausgasen in Europa soll bis 2040 um 90 Prozent sinken. Dazu die Medienschau.
2/7/2024 • 2 minutes, 43 seconds
Ampel streitet über Unternehmenssteuer
Wie kann die Wirschaft entlastet werden? Wirtschaftsminister Habeck schlägt eine Reform der Unternehmenssteuer vor. Finanzminister Lindner will den Soli abschaffen. Kanzler Scholz ist dagegen. Die Medienschau.
2/6/2024 • 2 minutes, 26 seconds
USA schlagen in Nahost zurück
Nach dem tödlichen Angriff irantreuer Milizen auf US-Streitkräfte in Nahost schlägt Washington zurück. Zunächst wurden Ziele im Irak und Syrien bombardiert, tags darauf Stellungen der Huthis im Jemen. Die Medienschau.
2/5/2024 • 2 minutes, 34 seconds
Orban lenkt bei Ukraine-Hilfe ein
Nach wochenlanger Blockade hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban seinen Widerstand aufgegeben - gegen das Finanzierungspaket für die Ukraine. Hat sich Orban verzockt? Welche Folgen hat das für die EU? Die Medienschau.
2/2/2024 • 2 minutes, 41 seconds
Bundestag: Sehr laute Generaldebatte
Die Generaldebatte im Bundestag wird traditionell für scharfe Angriffe genutzt – von Opposition und Regierung. Die Debatte gestern, nach einem Monat der Proteste, fiel noch lauter als sonst aus. Die Medienschau.
2/1/2024 • 2 minutes, 43 seconds
"Letzte Generation" macht ohne Kleber weiter
Die Klimagruppe "Letzte Generation" ändert ihre Strategie. Ihre Anhänger wollen sich nicht länger auf der Straße festkleben. Von Aufgabe ist aber keine Rede, der Protest soll nur eine neue Form erhalten. Die Medienschau.
1/31/2024 • 2 minutes, 27 seconds
Das Rennen um das Landratsamt im Saale-Orla-Kreis
Christian Herrgott von der CDU war nicht als Favorit gestartet und wurde doch zum Landrat im Saale-Orla-Kreis gewählt. Aber auch sein Konkurrent von der AfD erhielt mehr Stimmen als zwei Wochen zuvor. Die Medienschau.
1/30/2024 • 2 minutes, 27 seconds
Bahnstreik endet vorzeitig: GDL und Bahn verhandeln
Die Züge rollen wieder. Um 2 Uhr nachts beendete die Gewerkschaft GDL ihren Streik bei der Deutschen Bahn - 16 Stunden eher als ursprünglich angekündigt. Neue Verhandlungen sollen am 5. Februar starten. Die Medienschau.
1/29/2024 • 2 minutes, 20 seconds
Sexualisierte Gewalt in der Evangelischen Kirche
Missbrauch in Evangelischer Kirche: Unabhängige Forscher sehen mindestens 2.225 Betroffene und 1.259 mutmaßliche Täter. Das sei jedoch nur die "Spitze des Eisbergs". Kommentare in unserer Medienschau.
1/26/2024 • 2 minutes, 44 seconds
Schwedens langer Weg in die Nato
Für Schweden ist ein ein langer und steiniger Weg in die Nato. Nun hat aber das türkische Parlament dem Beitritt zugestimmt. Auch Ungarns Regierungschef Viktor Orban signalisiert grünes Licht. Dazu die Medienschau.
1/25/2024 • 2 minutes, 30 seconds
Karlsruher NPD-Urteil: Blaupause für die AfD?
Die frühere NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Lässt sich dieses Urteil auch auf die AfD übertragen? Die Medienschau.
1/24/2024 • 2 minutes, 44 seconds
Lokführer-Streik bei der Bahn: "Soll das nun ewig so weitergehen?"
Nach dem Streik-Aufruf der Gewerkschaft der Lokführer stehen die Zeichen auf Eskalation. Verspielt GDL-Chef Claus Weselsky sein Ansehen? Damit beschäftigt sich die Medienschau.
1/23/2024 • 2 minutes, 29 seconds
Proteste gegen rechts: "Ein Fest der Demokratie"
Hunderttausende Menschen haben sich am Wochenende klar gegen Ausgrenzung und Rechtsextremismus positioniert. Die Erwartungen der Organisatoren wurden weit übertroffen. Dazu die Medienschau.
1/22/2024 • 2 minutes, 37 seconds
Abschiebungen sollen erleichtert werden
Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, mit dem Abschiebungen vereinfacht werden sollen. Es sieht unter anderem eine Verlängerung des Ausreisegewahrsams vor. Dazu die Medienschau.
1/19/2024 • 2 minutes, 22 seconds
Der Aufstand gegen rechts
In vielen Städten Deutschlands protestieren derzeit Menschen gegen Rechtsextremismus und die AfD. Auslöser sind Enthüllungen über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern mit führenden Neonazis. Dazu die Medienschau.
1/18/2024 • 2 minutes, 26 seconds
Vorwahlsieg in Iowa: Donald Trump "tief entspannt"
Ex-US-Präsident Donald Trump hat den Vorwahlauftakt in Iowa klar für sich entschieden und damit seinen Anspruch auf die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner untermauert. Dazu Meinungen deutscher Medien.
1/17/2024 • 2 minutes, 37 seconds
Die Wut der Bauern
Acht Tage lang haben Landwirte in Deutschland gegen den geplanten Abbau der Agrar-Subventionen protestiert. Geht es wirklich nur um Agrar-Diesel oder doch um etwas ganz anderes? Unsere Medienschau.
1/16/2024 • 2 minutes, 32 seconds
Die Kampfansage von Friedrich Merz an die AfD
Im Wahljahr 2024 muss sich die CDU vor allem mit der Konkurrenz von rechts auseinandersetzen. Darauf hat Parteichef Merz auf der Vorstandsklausur hingewiesen - in ungewohnter Deutlichkeit. Die Medienschau.
1/15/2024 • 2 minutes, 51 seconds
Globuli bald keine Kassenleistung mehr
Ob Homöopathie wirkt oder nicht, ist eine Glaubenssache. Dennoch stehen homöopathische Behandlungen im Leistungskatalog vieler Krankenkassen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will das nun ändern. Die Medienschau.
1/12/2024 • 2 minutes, 50 seconds
Tagelange Bauernproteste - notwendig oder überzogen?
Seit Tagen mobilisieren Landwirte gegen geplante Subventionskürzungen der Bundesregierung. Die Ampel verteidigt ihre Agrarpolitik - zum Missfallen der Bauern und mancher Ministerpräsidenten. Die Medienschau.
1/11/2024 • 2 minutes, 51 seconds
Galeria Karstadt Kaufhof und Insolvenz Nr. 3
2018 übernahm der Milliardär René Benko Galeria Kaufhof. Doch der Konzern beantragte gestern zum dritten Mal Insolvenz. Welche Zukunft hat die Warenhauskette? Die Medienschau.
1/10/2024 • 2 minutes, 32 seconds
Welche Chancen die neue Wagenknecht-Partei hat
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ will bei den Wahlen in diesem Jahr antreten. Kann eine Partei mit einer solchen Fokussierung auf eine Person erfolgreich sein? Die Medienschau.
1/9/2024 • 2 minutes, 28 seconds
CSU-Klausur: Kritik an der Ampel und Forderung nach Neuwahlen
Die CSU-Bundestagsabgeordneten haben sich am Wochenende im Kloster Seeon zu ihrer Winterklausur getroffen. Dort wurde, wie zu erwarten, unter anderem mit der Politik der Ampel-Koalition abgerechnet. Die Medienschau.
1/8/2024 • 2 minutes, 27 seconds
Die Ampel und ihre Kehrtwende bei Agrarsubventionen
Angesichts der Haushaltskrise wollte die Bundesregierung auch Steuervergünstigungen beim Agrardiesel streichen. Doch nach heftigen Protesten der Bauern wurde die Kürzung zum Teil zurückgenommen. Die Medienschau.
1/5/2024 • 2 minutes, 30 seconds
Hochwasser löst neue Debatte über Schuldenbremse aus
Noch ist das Ausmaß der Hochwasser-Schäden nicht abzusehen, da bringen Politiker von SPD und Grünen ein Aussetzen der Schuldenbremse ins Gespräch. Die FDP reagiert ablehnend. Dazu die Medienschau.
1/4/2024 • 2 minutes, 37 seconds
Oberstes Gericht kippt Israels Justizreform
Das Oberste Gericht in Israel hat die Justizreform von Ministerpräsident Netanjahu gekippt. Die Gesetzänderung hätte dem Gericht die Möglichkeit genommen, gegen Entscheidungen der Regierung vorzugehen. Die Medienschau.
1/3/2024 • 3 minutes, 6 seconds
Die FDP und ihre Unzufriedenheit mit der Ampel
Eine knappe Mehrheit der Liberalen stimmte beim Mitgliedervotum für den Verbleib in der Koalition. Doch das Ergebnis fiel denkbar knapp aus. 48 Prozent fühlen sich in der Ampel nicht mehr wohl. Die Medienschau.
1/2/2024 • 2 minutes, 53 seconds
Silvester und die Gewalt gegen Rettungskräfte
Wenn Polizisten und Feuerwehrleute appellieren müssen, sie nicht mit Böllern zu bewerfen - dann liegt einiges in Argen. Ein Aufruf von Berliner Einsatzkräften sorgt für Diskussionen. Dazu die Medienschau.
12/29/2023 • 2 minutes, 44 seconds
Deutsche Rüstungsexporte so hoch wie noch nie
Fast 12 Milliarden Euro: Diesen Gesamtwert hatten die Rüstungsexporte, die die Bundesregierung in diesem Jahr genehmigt hat. Die Ampelkoalitiong hat damit einen deutschen Rekord aufgestellt. Die Medienschau.
12/28/2023 • 2 minutes, 42 seconds
Wieder Terrorgefahr in Deutschland
Zu Beginn des Weihnachtsfestes wurde der Kölner Dom für Touristen gesperrt. Die Polizei kontrollierte Besucher von Gottesdiensten, denn es hatte eine Terrorwarnung gegeben. Hören Sie dazu die Medienschau.
12/27/2023 • 2 minutes, 55 seconds
Super-League-Urteil: Unruhige Zeiten für den Fußball
Die Bildung einer neuen Super-League ist grundsätzlich möglich. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Urteil entschieden. Doch wie wahrscheinlich ist es, dass die Superliga kommt? Die Medienschau.
12/22/2023 • 2 minutes, 34 seconds
EU einigt sich auf Asylreform
Die EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament haben sich auf Änderungen im Asylsystem verständigt. Die Reform sieht unter anderem Asylverfahren an Außengrenzen vor. Dazu die Medienschau.
12/21/2023 • 2 minutes, 24 seconds
Ein AfD-Sieg in Pirna
Erstmals hat die AfD eine Oberbürgermeisterwahl gewonnen. In Pirna holte Tim Lochner im zweiten Wahlgang knapp 39 Prozent der Stimmen und ließ die Kandidaten von CDU und Freien Wählern hinter sich. Eine Medienschau.
12/19/2023 • 3 minutes, 2 seconds
Förderung E-Autos: Klimaschutz nach Kassenlage?
Wer sich am Freitag im Vertrauen auf Förderung ein E-Auto gekauft hat, dürfte am Sonnabend ziemlich sauer gewesen sein. Denn die Förderung wurde in einer Art Hauruckaktion gestrichen. Dazu die Medienschau.
12/18/2023 • 2 minutes, 59 seconds
Die Jahrespressekonferenz von Putin
Zum ersten Mal seit Beginn seines Kriegs gegen die Ukraine hat Russlands Präsident Putin im Staatsfernsehen seine große Pressekonferenz abgehalten. Auch eine Bürgersprechstunde fand in dem Rahmen statt. Die Medienschau.
12/15/2023 • 2 minutes, 14 seconds
Haushalt 2024: Spart die Regierung an den richtigen Stellen?
Die Ampelkoalition hat sich auf die nötigen Einsparungen im Bundeshaushalt geeinigt. Subventionen werden abgebaut, der CO2-Preis stärker erhöht, im Klimafonds wird gestrichen. Hören Sie dazu unsere Medienschau.
12/14/2023 • 2 minutes, 39 seconds
Der verzögerte Machtwechsel in Polen
Das polnische Parlament hat den neuen Regierungschef Donald Tusk und sein Kabinett bestätigt. Zuvor hatte die nationalkonservative PiS die Bildung einer neuen Regierung wochenlang verzögert. Die Medienschau.
12/13/2023 • 3 minutes
Boni für Bahn-Vorstände in der Kritik
Die DB will ihren Vorständen bald Boni von fast fünf Millionen Euro auszahlen. Möglich macht das ein Bewertungssystem, in dem Pünktlichkeit und Kundenzufriedenheit eine untergeordnete Rolle spielen. Die Medienschau.
12/12/2023 • 2 minutes, 36 seconds
Die "trotzige" SPD
Schlechte Umfragewerte, Streit in der Ampel und ein blasser Kanzler: Es sind schwierige Zeiten für die SPD. Beim Bundesparteitag sollte das Ruder rumgerissen werden. Hat es geklappt? Dazu die Medienschau.
12/11/2023 • 2 minutes, 32 seconds
GDL streikt, Züge stehen still
Im Streit um die Wochenarbeitszeit streiken die Lokführer. 24 Stunden lang fährt kaum ein Zug. Kommt die GDL so an ihr Ziel? Oder verspielt sie das Wohlwollen der Menschen? Die Medienschau.
12/8/2023 • 2 minutes, 38 seconds
UN-Klimakonferenz: Eine Halbzeitbilanz
Die UN-Klimakonferenz in Dubai geht in die zweite Woche. Zur Halbzeit meldet der EU-Klimawandeldienst Copernicus: 2023 wird das heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen. Dazu die Medienschau.
12/7/2023 • 2 minutes, 28 seconds
Neuer Pisa-Schock: Schlechtestes Ergebnis für Deutschland
Bei der Pisa-Studie haben Jugendliche in Deutschland in Mathematik, im Lesen und in Naturwissenschaften so schlecht abgeschnitten wie noch nie. Die Gründe sind vielschichtig. Die Medienschau.
12/6/2023 • 2 minutes, 27 seconds
Ein Haushaltsloch von 17 Milliarden Euro
Die Spitzen der Regierungsparteien müssen einen Weg finden, den Haushalt für das kommende Jahr zu finanzieren. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Planungen über den Haufen geworfen. Die Medienschau.
12/5/2023 • 2 minutes, 28 seconds
COP28: Ein Wettlauf um die besten Ankündigungen
Der Weltklimagipfel in Dubai hat erste Ergebnisse vermeldet. So soll es unter anderem einen Fonds für arme Länder geben, die nach Naturkastrophen in Not geraten. Was Medien zum bisherigen Verlauf des COP28 schreiben.
12/4/2023 • 3 minutes, 23 seconds
Klimaschutz-Urteil: "Die Ampel muss handeln"
Rückschlag für die Ampel: Ein Berliner Gericht hatte Umweltverbänden recht gegeben und den Bund verurteilt, mehr für Klimaschutz im Verkehr und bei Gebäuden zu tun. Die Medienschau.
12/1/2023 • 2 minutes, 48 seconds
Das Karlsruher Urteil zur Wahlrechtsreform
Die Wahlrechtsreform von 2020 hat verfassungsrechtlichen Bedenken standgehalten, aber nur knapp. Dazu unsere Medienschau.
11/30/2023 • 2 minutes, 25 seconds
Der Kanzler und die Haushaltskrise
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil hat sich der Bundeskanzler erstmals im Bundestag zu den Konsequenzen geäußert. In einer Regierungserklärung stimmte Olaf Scholz die Bürger auf schwierige Zeiten ein. Die Medienschau.
11/29/2023 • 2 minutes, 48 seconds
Nachtragshaushalt: "Reparatur auf den letzten Metern"
Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil will die Regierung die Schuldenbremse aussetzen und hat einen Nachtragshaushalt beschlossen. Der Bundestag soll erneut eine "außergewöhnliche Notlage" feststellen. Die Medienschau.
11/28/2023 • 2 minutes, 39 seconds
Grünen-Parteitag: "Weniger Öko, mehr Mainstream"
Die Grünen haben vier Tage lang in Karlruhe getagt. Ein großer Streitpunkt dabei war die Migrations- und Asylpolitik. Hören Sie dazu die Medienschau.
11/27/2023 • 2 minutes, 33 seconds
Niederlande: Nach dem Wahlsieg der Rechtspopulisten
In den Niederlanden hat der Rechtspopulisten Geert Wilders mit seiner Partei die Parlamentswahl gewonnen. Wilders könnte Ministerpräsident werden. Dazu unsere Medienschau.
11/24/2023 • 2 minutes, 40 seconds
Krieg in Nahost: Abkommen zwischen Israel und der Hamas
Im Krieg in Nahost gibt es nach zähen Verhandlungen einen Durchbruch: Neben einer Feuerpause soll es auch den Austausch von Geiseln und Gefangenen geben. Hören Sie dazu die Medienschau.
11/23/2023 • 2 minutes, 27 seconds
Ampel sucht nach Ausweg aus Haushaltskrise
Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fehlt der Bundesregierung in den kommenden Jahren viel Geld. Wie könnte man das Loch füllen? Dazu die Medienschau.
11/22/2023 • 2 minutes, 38 seconds
Vertuschungsvorwurf: EKD-Vorsitzende Annette Kurschus tritt zurück
Annette Kurschus hat ihr Amt als Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche niedergelegt. Ihr wird vorgeworfen, schon vor vielen Jahren von Missbrauchsvorwürfen gegen einen Mitarbeiter gewusst zu haben. Die Medienschau.
11/21/2023 • 2 minutes, 33 seconds
Auslaufmodell Schuldenbremse?
Der Ampel-Regierung fehlen für die kommenden Jahre 60 Milliarden Euro. Wo nehmen also? Schulden machen? Dagegen steht die Schuldenbremse. Aber ist sie noch richtig im Zeitalter der Krisen? Die Medienschau.
11/20/2023 • 2 minutes, 54 seconds
Razzia gegen "Islamisches Zentrum Hamburg"
Deutschlandweit hat die Polizei Ableger des "Islamischen Zentrums Hamburg" durchsucht. Sie stehen im Verdacht, sich gegen die deutsche Grundordnung zu stellen und Terror zu unterstützen. Hören Sie dazu die Medienschau.
11/17/2023 • 2 minutes, 39 seconds
Kein Corona-Geld für Klimaschutz
Die Ampel muss Klimaschutz-Vorhaben anders finanzieren als gedacht. Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass die Regierung ungenutzte Corona-Kredite nicht umschichten darf. Es geht um 60 Milliarden Euro.
11/16/2023 • 2 minutes, 28 seconds
Auflösung der Linkenfraktion: "Ein Schritt in Richtung Bedeutungslosigkeit"
Erstmals seit den 60er Jahren wird sich im Bundestag eine Fraktion auflösen. Die Linke hat die Konsequenzen aus dem Bruch mit den Anhängern von Sahra Wagenknecht gezogen. Hören Sie dazu unsere Medienschau.
11/15/2023 • 2 minutes, 55 seconds
Kabinettsumbildung in Großbritannien
Zuerst setzt der britische Premierminister Rishi Sunak seine umstritten Innenministerin Suella Braverman vor die Tür und holt dann das politische Urgestein David Cameron ins Kabinett. Ein Coup oder eine Notlösung?
11/14/2023 • 2 minutes, 46 seconds
Nahost-Sondergipfel zum Gaza-Krieg
Knapp 60 arabische und islamische Staaten haben in Riad einen sofortigen Waffenstillstand und einen Stopp der "israelischen Aggressionen" gefordert. Bindende Beschlüsse gab es nicht. Hören Sie die Medienschau.
11/13/2023 • 2 minutes, 17 seconds
Judenhass in Deutschland: Ein unterschätztes Problem?
Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel sehen sich auch hierzulande Juden immer häufiger Bedrohungen und Angriffen ausgesetzt. Die Politik verspricht, entschieden gegen Antisemitismus vorzugehen. Die Medienschau.
11/10/2023 • 2 minutes, 55 seconds
Ukraine kommt EU-Beitritt näher
Die EU-Kommission hat Beitrittsgespräche mit der Ukraine empfohlen. Ein einmaliger Vorgang, da sich das Land im Krieg befindet. Doch die Ukraine muss zunächst noch Reformen abschließen. Die Medienschau.
11/9/2023 • 2 minutes, 35 seconds
Migrationsgipfel: Zwischen "historisch" und "nicht genug"
Lange wurde gestritten. Nun haben sich Bund und Länder auf Änderungen in der Migrationspolitik verständigt. Werden sie reichen, um die Zuwanderung wirksam zu begrenzen? Die Medienschau.
11/8/2023 • 2 minutes, 33 seconds
Neue Steuerpläne der SPD: Höhere Abgaben für Reiche
Die SPD will die Einkommenssteuer reformieren und eine zeitlich befristete Sonderabgabe für Spitzenverdienende einführen. Das steht in einem Leitantrag für den kommenden Parteitag. Dazu die Medienschau.
11/7/2023 • 3 minutes, 12 seconds
Pro-Palästina-Kundgebungen in Deutschland
Berlin, Düsseldorf, Essen - in deutschen Städten hat es am Wochenende pro-palästinensische Demonstrationen gegeben. Teilweise angeführt von muslimischen Fundamentalisten. Muss der Staat das hinnehmen? Die Medienschau.
11/6/2023 • 3 minutes, 5 seconds
Habecks Nahost-Rede
Vizekanzler Robert Habeck hat ein viel beachtetes Video zum Krieg in Nahost veröffentlicht. Darin verurteilte er den Antisemitismus in Deutschland. Gleichzeitig mahnte er zur Solidarität mit Juden. Dazu die Medienschau.
11/3/2023 • 2 minutes, 40 seconds
Geflüchtete sollen schneller arbeiten dürfen
Wenn Geflüchtete in Deutschland arbeiten wollen, ist das bislang mit vielen Hürden verbunden. Da soll sich ändern, das Kabinett hat neue Regeln für geduldete Asylbewerber auf den Weg gebracht. Dazu unsere Medienschau.
11/2/2023 • 2 minutes, 31 seconds
Verfassungsgericht kassiert "Lex Möhlmann"
Frederike von Möhlmann wurde 1981 ermordet. Es gibt einen Verdächtigen, aber der darf nicht noch einmal vor Gericht gestellt werden. Die Kommentare zum Urteil des Verfassungsgerichts gehen auseinander.
11/1/2023 • 2 minutes, 51 seconds
Israelische Armee meldet weiteres Vorrücken im Gazastreifen
Israels Armee tötete nach eigenen Angaben im Gazastreifen „Dutzende“ Hamaskämpfer. Die Vereinten Nationen kritisieren, dass Hilfslieferungen über Ägypten für Millionen Notleidende kaum ausreichen. Unsere Medienschau.
10/30/2023 • 2 minutes, 38 seconds
Steuerschätzer erwarten höhere Einnahmen
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat seine Herbstprognose vorlegt. Im Vergleich zum Frühjahr fällt sie geringfügig höher aus. Finanzminister Lindner sieht aber keine neuen Verteilungsspielräume. Die Medienschau.
10/27/2023 • 2 minutes, 30 seconds
Die Bundesregierung plant schnellere Abschiebungen
Schon lange sehen sich viele Kommunen durch die Unterbringung von Flüchtlingen überlastet. Nun hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um mehr Ausreisepflichtige abzuschieben. Die Medienschau.
10/26/2023 • 2 minutes, 28 seconds
Massive Subventionen: Habecks Industriestrategie
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat eine neue Strategie zum Industriestandort Deutschland vorgestellt. Es geht um 50 Milliarden Euro Entlastung. Der Grünen-Politiker stellt die Schuldenbremse infrage. Die Medienschau.
10/25/2023 • 2 minutes, 39 seconds
Welche Chancen hat die neue Wagenknecht-Partei?
Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen. Neun weitere Linke-Abgeordnete haben mit ihr die Partei verlassen. Bis zur gemeinsamen Parteigründung wollen sie in der Linksfraktion bleiben. Dazu die Medienschau.
10/24/2023 • 2 minutes, 33 seconds
Gaza: Das weit entfernte Ende des Krieges
In der Nacht hat Israel erste Bodentrupps in den Gazastreifen geschickt. Ihr vorrangiges Ziel: die Befreiung von Geiseln und die Entmachtung der Hamas. Doch hat Israel auch eine Strategie für danach? Die Medienschau.
10/23/2023 • 2 minutes, 41 seconds
Wagenknecht-Partei: Todesstoß oder Befreiungsschlag für Linke?
Sahra Wagenknecht macht ernst mit der Gründung einer eigenen Partei. Die konkreten Auswirkungen sind noch nicht abzusehen, aber eines scheint sicher: Die politische Landschaft wird sich verändern.
10/20/2023 • 2 minutes, 22 seconds
Gaza-Krankenhaus: Eskalation des Hasses und der Gewalt
Hunderte Menschen wurden in Gaza getötet, als eine Rakete auf einem Krankenhausgelände explodierte. Israel und palästinensische Milizen geben sich gegenseitig die Schuld dafür. Dazu die Medienschau.
10/19/2023 • 2 minutes, 36 seconds
Anschlag in Brüssel: Der Terror ist noch in Europa
In Brüssel tötet ein Mann zwei schwedische Fußballfans und flüchtet. Die Polizei erschießt den Verdächtigen später. Er soll ein abgelehnter Asyl-Bewerber aus Tunesien gewesen sein. Als Gefährder war er nicht registriert.
10/18/2023 • 2 minutes, 32 seconds
Nach Parlamentswahl: Zeitenwende in Polen?
Bei der Parlamentswahl in Polen ist die nationalkonservative PiS-Partei zwar stärkste Kraft geworden, verfehlte aber die absolute Mehrheit. Nun könnten drei Oppositionsparteien eine neue Regierung bilden.
10/17/2023 • 2 minutes, 36 seconds
Rot und Schwarz beraten im Kanzleramt über Asylpolitik
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in der Flüchtlingsdebatte zu einem rot-schwarzen Spitzengespräch mit CDU-Chef Freidrich Merz getroffen. Steuert Deutschland wieder auf eine Große Koalition zu? Die Medienschau.
10/16/2023 • 2 minutes, 41 seconds
Regierungserklärung zu Israel
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in seiner Regierungserklärung klar zu Israel bekannt. Er sagte, die historische Verantwortung für Israel und dessen Sicherheit sei Teil deutscher Staatsräson. Die Medienschau.
10/13/2023 • 2 minutes, 29 seconds
Solidarität mit Israel: Worten müssen Taten folgen
Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Er sichert Israel nach dem Angriff der Terrorgruppe Hamas uneingeschränkte Solidarität zu. Aber was heißt das? Die Medienschau.
10/12/2023 • 2 minutes, 39 seconds
Der deutsch-französische Motor stottert
Eine deutsch-französische Kabinettsklausur in Frankreich sollte Schwung in das abgekühlte Verhältnis beider Länder bringen. Doch geglückt ist das nicht, meinen die Kommentatoren in der Medienschau.
10/11/2023 • 2 minutes, 36 seconds
Finanzhilfen für Palästinenser gestoppt
Wegen der Terrorangriffe der Hamas auf Israel hat die EU Entwicklungshilfezahlungen an die Palästinenser eingefroren. Auch die deutschen Finanzhilfen für die Entwicklungszusammenarbeit wurden ausgesetzt. Die Medienschau.
10/10/2023 • 2 minutes, 23 seconds
Bayern und Hessen: Was die Wahlergebnisse für den Bund bedeuten
Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sind CSU und CDU stärkste Kraft geworden. Die SPD verbucht historisch schlechte Ergebnisse. Deutlich stärker als vor fünf Jahren ist dagegen die AfD. Die Medienschau.
10/9/2023 • 2 minutes, 45 seconds
Kanzler Scholz und sein Nein zu Taurus-Lieferungen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat lange überlegt und nun entschieden: Die Ukraine bekommt vorerst keine Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland. Die Bundesrepublik solle nicht zur Kriegspartei werden. Die Medienschau.
10/6/2023 • 2 minutes, 43 seconds
McCarthy von eigenen Leuten abgewählt - die USA vor einer Zäsur?
Hardliner der US-Republikaner haben den eigenen Parteikollegen Kevin McCarthy vom Vorsitz des Repräsentantenhauses abgewählt. Ist das mehr als ein parteiinterner Zwist? Die Medienschau.
10/5/2023 • 2 minutes, 37 seconds
Tag der Deutschen Einheit: Veränderungen sind fällig
Deutschland hat den Tag der Deutschen Einheit mit großem Programm in Hamburg gefeiert. Doch in die Feststagsstimmung mischte sich vielerorts auch Sorge und nicht selten sogar Frust. Dazu unsere Medienschau.
10/4/2023 • 2 minutes, 36 seconds
Deutsche Einheit: Noch nie war die Spaltung so offensichtlich
Der Tag der deutschen Einheit ist immer Anlass auf Erreichtes zu schauen. Es wird auch erinnert, was in den vergangenen 33 Jahren nicht geschafft wurde. In der Medienschau überwiegen aber eher die kritischen Aspekte.
10/2/2023 • 2 minutes, 10 seconds
Merz teilt gegen Asylbewerber und Ampel aus
Friedrich Merz ist auch früher schon mit Äußerungen über Migranten angeeckt. Dieses Mal ging es um die Zähne von Asylbewerbern und die Schwierigkeiten, einen Arzttermin zu bekommen. Die Medienschau.
9/29/2023 • 2 minutes, 25 seconds
Kindergrundsicherung: Eine Reform und viele Probleme
Nach monatelangem Streit hat die Bundesregierung nun die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht. Noch muss sie im Bundestag beraten werden und der Bundesrat zustimmen. Doch schon jetzt gibt es Kritik. Die Medienschau.
9/28/2023 • 2 minutes, 30 seconds
Bergkarabach: Zwickmühle für die EU
In Bergkarabach hält eine Woche nach dem aserbaidschanischen Militäreinsatz der Exodus der armenischen Bevölkerung an. Der Westen steht in dem Konflikt zweier Ex-Sowjetrepubliken vor einem Dilemma. Dazu die Medienschau.
9/27/2023 • 2 minutes, 44 seconds
Deutschland muss schneller und billiger bauen
Das Land braucht dringend viele neue Wohnungen. Doch Investoren und Baubranche klagen über zu hohe Kosten, zu hohe Anforderungen, zu viele Normen. Ein Baugipfel im Kanzleramt sollte neue Wege aufzeigen. Die Medienschau.
9/26/2023 • 2 minutes, 37 seconds
Diskussion um illegale Migration
In der Migrationspolitik ist guter Rat teuer. SPD-Chef Lars Klingbeil sagte am Wochenende, es gebe keine Zaubermaßnahmen. Was ist also zu tun, um den Zuzug von Migranten in den Griff zu bekommen? Die Medienschau.
9/25/2023 • 2 minutes, 33 seconds
Studie: Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland haben deutlich zugenommen
Acht Prozent der Menschen in Deutschland teilen ein rechtsextremes Weltbild. Das zeigt die "Mitte-Studie" der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. In den Vorjahren waren es zwei bis drei Prozent. Die Medienschau.
9/22/2023 • 3 minutes, 5 seconds
Aserbaidschan erklärt Sieg über Berg-Karabach
Die Armenier in Berg-Karabach haben den Widerstand gegen die Truppen Aserbaidschans aufgegeben und ihre Waffen niedergelegt. Aserbaidschan triumphiert. Die Medienschau.
9/21/2023 • 2 minutes, 45 seconds
Nagelsmann soll's richten
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der Männer spielt international kaum eine Rolle. Ein Jahr vor der EM im eigenen Land wurde der Bundestrainer gefeuert. Nun wurde Julian Nagelsmann verpflichtet. Unsere Medienschau.
9/20/2023 • 2 minutes, 31 seconds
Der neue Impfstoff gegen Corona
Bundesgesundheitsminister Lauterbach ruft Menschen ab 60 und Risikogruppen zur Impfung gegen Covid-19 auf - und geht mit gutem Beispiel voran. Doch die Medien sehen eine neue Gelassenheit beim einstigen Warnminister.
9/19/2023 • 2 minutes, 39 seconds
Notstand auf Lampedusa
Lampedusa ist für viele Migranten aus Afrika das Tor nach Europa. Inzwischen sind die Aufnahmelager auf der italienischen Insel überfüllt, es herrschen chaotische Zustände. Wie weiter also? Unsere Medienschau.
9/18/2023 • 2 minutes, 25 seconds
Die Thüringer CDU und die Schützenhilfe der AfD
Dieser Beschluss ist kein gewöhnlicher. Der Thüringer CDU gelingt es, aus der Opposition heraus eine Steuersenkung durchzusetzen. Dabei kann sie auf die AfD zählen. Ist das ein "Pakt mit dem Teufel"? Die Medienschau.
9/15/2023 • 2 minutes, 45 seconds
EU will Chinas EU-Auto-Subventionen untersuchen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat China vorgeworfen, die Weltmärkte mit künstlich verbilligten Elektroautos zu überschwemmen. Die EU werde sich gegen unfaire Praktiken wehren. Dazu die Medienschau.
9/14/2023 • 2 minutes, 38 seconds
Halbzeitbilanz der Ampel
Die Bertelsmann-Stiftung hat gezählt und festgestellt: Die Ampel-Regierung hat zur Halbzeit der Legislaturperiode fast zwei Drittel ihrer Vorhaben entweder voll oder teilweise umgesetzt. Dazu unsere Medienschau.
9/13/2023 • 2 minutes, 29 seconds
Was bleibt von Baerbocks viertem Ukraine-Besuch?
Beim vierten Ukraine-Besuch seit Kriegsbeginn macht Außenministerin Baerbock keine Hoffnung auf eine schnelle Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Und sie fordert Reformen vorm möglichen EU-Beitritt. Die Medienschau.
9/12/2023 • 2 minutes, 37 seconds
Flick muss gehen - und nun?
Im Test-Spiel gegen Japans Fußballer zeigte die Männer-Nationalmannschaft wieder eine schwache Leistung, sieben Monate vor der EM. Gelingt nach dem Rauswurf von Hansi Flick ein starker Neustart? Dazu unsere Medienschau.
9/11/2023 • 2 minutes, 39 seconds
Subventionierter Strom für energieintensive Unternehmen
Grüne und Teile der SPD wollen ihn, der Kanzler und die FDP nicht: einen gedeckelten Strompreis für die energieintensive Branche. Es geht um den sogenannten "Brückenstrompreis". Unsere Medienschau.
9/8/2023 • 2 minutes, 30 seconds
Scholz und sein Deutschlandpakt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen sogenannten Deutschlandpakt vorgeschlagen, um das Land voranzubringen. Die Opposition, aber auch Bundesländer und Kommunen sollen mit ins Boot geholt werden. Dazu die Medienschau.
9/7/2023 • 2 minutes, 23 seconds
Die IAA und die Zukunft der deutschen Autobauer
Auf der IAA in München präsentieren sich Autobauer aus aller Welt. Klar wird: Die Platzhirsche von einst haben mächtig Konkurrenz bekommen. Wie kann sich der Autostandort Deutschland gut aufstellen? Unsere Medienschau.
9/6/2023 • 2 minutes, 31 seconds
Soll der Wolf abgeschossen werden?
Mit Umweltministerin Steffi Lemke hat sich das zweite grüne Regierungsmitglied nach Agrarminister Cem Özdemir dafür ausgesprochen, den Abschuss verhaltensauffälliger Wölfe zu erleichtern. Kommentare in der Medienschau.
9/5/2023 • 2 minutes, 32 seconds
Flugblatt-Affäre: Söder hält an Aiwanger fest
Bayerns Regierungschef Markus Söder belässt seinen Vize Huber Aiwanger trotz der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt im Amt. Eine Entlassung wäre laut Söder "unverhältnismäßig". Dazu die Medienschau.
9/4/2023 • 2 minutes, 43 seconds
Antisemitismusaffäre: Aiwangers Erklärungsversuch
Der bayerische Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger hat sich für Fehler in seiner Jugendzeit entschuldigt. Zugleich warf der den Medien vor, ihn mit einer Kampagne fertigmachen zu wollen. Die Medienschau.
9/1/2023 • 2 minutes, 42 seconds
Meseberg: Was bringen die Beschlüsse?
Das Bundeskabinett hat sich bei seiner Klausurtagung auf Schloss Meseberg auf mehrere Vorhaben geeinigt, etwa Bürokratieabbau und Steuererleichterungen für die Wirtschaft. Ein Zeichen der Einigkeit? Die Medienschau.
8/31/2023 • 2 minutes, 46 seconds
Höheres Bürgergeld: Mit 563 Euro das Leben bestreiten
Millionen Bedürftige sollen ab 2024 mehr Bürgergeld bekommen. Für Alleinstehende soll es rund 60 Euro mehr im Monat geben. Bundessozialminister Hubertus Heil sprach von einem erheblichen Schritt. Dazu die Medienschau.