Aktuelle Rechtsfragen, Tipps zu Jura-Lernstrategien und Klausurtaktik von Rechtsanwalt Frank Hofmann, Repetitor und Anwalt für Prüfungsrecht, kurz und bündig in 10 Minuten!
Folge 27: KG Berlin NJW 2023, 2792 - Strafbarkeit von Klimaklebern nach § 113 StGB
Bei der Prüfung der Strafbarkeit von sog. "Klimaklebern" wird in der Klausur der Tatbestand des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB) häufig übersehen, da sich die Diskussion in Literatur und Medien überwiegend auf den Tatbestand der Nötigung (§ 240 StGB) konzentriert.
Wir schauen uns in dieser Folge die Entscheidung des KG Berlin (Beschl. v. 16.8.2023 - 3 ORs 46/23, 161 Ss 61/23, NJW 2023, 2792) an und machen uns klar, warum die Rspr. zu § 240 StGB (sog. "Zweite-Reihe-Rechtsprechung") nicht ohne weiteres auf den Gewaltbegriff des § 113 StGB übertragbar ist.
In der Folge erwähnt: BayVGH, Beschl. v. 13.9.2023 - 10 Cs 23.1650, RÜ 2023, 727 (Präventives Verbot von Klimakleber-Demonstrationen); BGH, Urt. v. 27.9.2022 - VI ZR 336/21, JuS 2023, 685 (Schienenblockade als Eigentumsbeeinträchtigung)
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1/5/2024 • 17 minutes, 30 seconds
Folge 26: Die Reform des Gesellschaftsrechts zum 1.1.2024 (MoPeG)
Der Gesetzgeber hat zum 1.1.2024 das Recht der Personengesellschaften durch das MoPeG umfassend reformiert.
In dieser Folge schauen wir uns die für die Klausur relevantesten Regelungen an, insbesondere die Abgrenzung zwischen rechtsfähiger und nichtrechtsfähiger GbR (§ 705 BGB), die neue Haftungsstruktur der GbR (§§ 721 ff. BGB) und das neu eingeführte Gesellschaftsregister (§§ 707 ff. BGB).
Der neue Gesetzestext ab 1.1.2024 für das BGB findet sich u.a. hier: https://www.buzer.de/1_MoPeG.htm
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11/13/2023 • 13 minutes, 50 seconds
Folge 25: BGH JuS 2023, 783 - Anwendbarkeit von § 281 BGB auf dingliche Beseitigungsansprüche
In dieser examensrelevanten Entscheidung (Urt. v. 23.3.2023 - V ZR 67/22, JuS 2023, 783) setzt sich der BGH mit der Frage auseinander, inwieweit der Schadensersatzanspruch aus §§ 280, 281 BGB auf den dinglichen Beseitigungsanspruch nach § 1004 BGB anwendbar ist.
Wir analysieren das Urteil des BGH und die dahinter stehende allgemeine Thematik, inwieweit Vorschriften aus dem Schuldrecht AT überhaupt auf dingliche Ansprüche angewendet werden können.
In der Folge erwähnte Entscheidungen:
BGH, Urt. v. 18.3.2016 - V ZR 89/15, JuS 2016, 1024 (zur Anwendbarkeit von §§ 280, 281 BGB auf § 985 BGB)
BGH, Urt. v. 22.2.2018 - VII ZR 46/17, JuS 2018, 907 (fiktiver Schadensersatz im Werkvertragsrecht); dagegen für das Kaufrecht: BGH, Urt. v. 12.3.2021 - V ZR 33/19, JuS 2021, 793, für das Mietrecht: BGH, Urt. v. 19.4.2023 - VIII ZR 280/21, NJW-RR 2023, 991
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9/14/2023 • 12 minutes, 14 seconds
Folge 24: BVerwG 4 C 4.20 - Isolierte Anfechtung von Nebenbestimmungen
Durch den Beschluss des vierten Senates des BVerwG vom 29.3.2022 (4 C 4.20) erhält der klassische Streitstand um die isolierte Anfechtung von Nebenbestimmungen neue Aktualität.
In dieser Folge wiederholen wir zunächst kurz den Meinungsstreit und schauen uns an, was aufgrund des Beschlusses zukünftig bei der Prüfung der isolierten Anfechtung von Nebenbestimmungen zu beachten ist und welche Konsequenzen dies für den Aufbau in der Klausur hat.
In der Folge erwähnte Entscheidungen:
BVerwG 4 C 4.20 v. 29.3.2022 - https://www.bverwg.de/290322B4C4.20.0 (Beschluss des vierten Senats nach § 11 Abs. 3 VwGO)
BVerwG 8C 14.18 v. 6.11.2019, BVerwGE 167,60 - https://www.bverwg.de/061119U8C14.18.0 (Urteil des achten Senats zur Vollprüfung der Rechtmäßigkeit des verbleibenden VAs)
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12/11/2022 • 17 minutes, 11 seconds
Folge 23: Die WGG - ein top-aktuelles Rechtsinstitut!
In den Zeiten von politischen Krisen steigt die Bedeutung von Wegfall der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB), da Umstände wie Inflation, Corona oder Energiekrise das wirtschaftliche Gleichgewicht von Verträgen berühren.
In dieser Folge schauen wir uns die Voraussetzungen der WGG und ihre Abgrenzung vor allem zu den Vorschriften über die Unmöglichkeit (§§ 275, 326 BGB) an. Dazu analysieren wir zwei aktuelle BGH-Entscheidungen zum Einfluss von Corona auf Verträge.
In der Folge erwähnte Entscheidungen: BGH Urt. v. 12.1.2022 - XII ZR 8/21, NJW 2022, 1370 (Gewerberaummiete), BGH Urt. v. 4.5.2022 - XII ZR 64/21, NJW 2022, 2024 (Fitnessstudio), BGH Urt. v. 23.1.2013 - VIII ZR 80/12, NJW 2013, 991 (Preisänderungsklausel bei Gasbelieferung)
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10/9/2022 • 23 minutes, 35 seconds
Folge 22: Die Schuldrechtsreform zum 1.1.2022 - Gewährleistung für digitale Elemente
Die Schuldrechtsreform zum 1.1.2022 gilt als die umfassendste Reform dieses Rechtsgebiets seit der großen Reform von 2003.
In dieser Folge schauen wir uns speziell die Systematik der Gewährleistungsrechte für Kaufsachen mit einem digitalen Element an (§§ 475a, 327a ff. BGB).
Synopse zur Schuldrechtsreform 2022 (im Podcast erwähnt): https://www.gleisslutz.com/2021-08_Synopse_BGB.PDF
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9/8/2022 • 17 minutes, 30 seconds
Folge 21: Wie finde ich das richtige Skript? - 10 Tipps
Selbständig das richtige Skript für ein Rechtsgebiet zu finden, das man sich aneignen möchte, gehört zu den wichtigsten Fähigkeiten für den Erfolg im Jurastudium. In dieser Folge besprechen wir, worauf es dabei ankommt, aufgeteilt auf 10 Tipps.
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11/16/2021 • 10 minutes, 36 seconds
Folge 20: 10 Tipps für den Einstieg ins Referendariat
In dieser Folge besprechen wir, was wichtig ist für den Einstieg ins Referendariat, aufgeteilt auf 10 Tipps.
Ergänzend empfehle ich für die Einführung in die Zivilstation (auch in der Folge erwähnt): RA Frank Hofmann, Aufbau des Urteils in Zivilsachen, https://www.repetitorium-hofmann.de/pdf/einfuehrung_ins_referendariat_zpo_skript.pdf
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8/30/2021 • 15 minutes, 43 seconds
Folge 19: BGH NJW 2020, 3649 - Widerruf einer Bürgschaft nach Verbraucherrecht
In seiner neuen Entscheidung zum Bürgschaftsrecht (Urt. v. 22.9.2020 - XI ZR 219/19, NJW 2020, 3649) klärt der BGH den jahrelangen Streit zu § 312 I BGB, ob dem Bürgen ein Verbraucherwiderrufsrecht zusteht.
In dieser Folge analysieren wir die Entscheidung und beschäftigen uns insbesondere mit der schwierigen Auslegung des Wortes "entgeltlich" in § 312 I BGB.
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6/28/2021 • 14 minutes, 54 seconds
Folge 18: Die "Ewigkeitsklausel" (Art. 79 III GG) in der Klausur
Die "Ewigkeitsklausel" des Art. 79 III GG führt in der Klausur häufig zu Aufbauproblemen, wenn es um die Prüfung eines verfassungsändernden Gesetzes geht. In dieser Folge schauen wir uns die Vorschrift genau an und besprechen ein Aufbauschema.
4/18/2021 • 14 minutes, 47 seconds
Folge 17: Die erste Jura-Hausarbeit - 10 Tipps!
Im Februar beginnt wieder die Hausarbeiten-Zeit, diesmal unter verschärften lockdown-Bedingungen. In dieser Folge gibt es 10 Tipps, um die erste Jura-Hausarbeit erfolgreich und effizient zu schreiben.
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2/7/2021 • 18 minutes, 36 seconds
Folge 16: So prüft man ein Grundrecht
In dieser Folge wenden wir uns dem immer aktuellen Thema der Grundrechts-Prüfung zu. Wir schauen uns gemeinsam das Aufbauschema aus Schutzbereich, Eingriff und Rechtfertigung des Eingriffs an. Dazu gibt es einige Tipps und Tricks für die Prüfung!
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12/1/2020 • 19 minutes, 10 seconds
Folge 15: Erstes Semester Jura - 8 Tipps für einen erfolgreichen Start!
In dieser Folge speziell für Jura-Erstsemester geht es darum, wie man erfolgreich und mit dem richtigen "spirit" in sein Jurastudium durchstartet. In insgesamt acht Tipps besprechen wir Fragen wie Literaturauswahl, Praktika und allgemein Voraussetzungen für ein gelungenes Jurastudium.
Tipps für Jura-Ersties auf der Website: https://www.repetitorium-hofmann.de/tipps-erstsemester/
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Das Urteil des BVerwG vom 30.10.2019 (6 C 18/18) zur Indizierung von Werken des Rappers "Bushido" durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gibt uns Gelegenheit, die wichtigen Begriffe "unbestimmter Rechtsbegriff", Ermessen und Beurteilungsspielraum zu wiederholen.
Entscheidungen:
BVerwG, Urt. v. 30.10.2019 - 6 C 18/18, NJW 2020, 785, RÜ 2020 (Heft 4), 249 ("Bushido") - https://www.bverwg.de/de/301019U6C18.18.0
BVerfGE 83, 130 ("Josefine Mutzenbacher") - https://openjur.de/u/180505.html (zum rechtshistorischen Hintergrund Frenzel, Zugänge zum Verfassungsrecht, S. 41 ff.)
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9/7/2020 • 15 minutes, 26 seconds
Folge 13: Ist Jura das richtige Studium für mich?
Eine Folge für diejenigen, die sich überlegen Jura zu studieren. Drei Schulfächer liefern meiner Meinung nach ein gutes Indiz dafür, ob Jura das Richtige sein könnte.
In der Folge erwähnt:
https://youtube.com/c/HerrAnwalt
https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-einspruch-podcast/
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7/19/2020 • 12 minutes, 7 seconds
Folge 12: BVerfG-Urteil v. 5.5.2020 - EZB und Ultra-Vires
Zum zweiten Mal in kurzer Zeit fällt das BVerfG eine sensationelle Entscheidung im Bereich des Europarechts. Das Urteil des zweiten Senats (2 BvR 859/15 u.a.), das das Anleihenkaufprogramm der EZB und das hierzu ergangene EuGH-Urteil für kompetenzwidrig ("ultra vires") erklärt, hat ein enormes Medienecho hervorgerufen.
In dieser Folge schauen wir uns das Urteil an und klären grundlegende Begriffe des europäischen Staatenverbunds, die man zur Diskussion des Urteils etwa in einer mündlichen Prüfung braucht.
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5/22/2020 • 15 minutes, 8 seconds
Folge 11: Hypothek und Grundschuld in a nutshell
Wir nutzen den "shut-down" in der "Corona-Zeit", um uns die klausurwichtigen Sicherungsrechte Hypothek und Grundschuld einmal anzuschauen.
Wir besprechen die Voraussetzungen für Erst- und Zweiterwerb, Anspruchsgrundlagen, die Vor- und Nachteile von Hypothek und Grundschuld sowie einen Trick, um sich im schwierigen Hypothekenrecht zurecht zu finden.
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4/2/2020 • 21 minutes, 13 seconds
Folge 10: BVerfG JuS 2020, 282, 284 - Recht auf Vergessen I und II
Eine radikale Wende in seinem Verhältnis zum Europarecht vollzieht das BVerfG in den beiden Beschlüssen "Recht auf Vergessen I und II" (Beschl. v. 6.11.2019 - 1 BvR 16/13, 1 BvR 276/17, NJW 2020, 275, JuS 2020, 282, 284). In geeigneten Fällen wird das BVerfG künftig auch selbst Unionsgrundrechte der EU-Grundrechtecharta prüfen.
In dieser Folge schauen wir uns die Entscheidungen an und besprechen die Folgen für die Klausur.
BVerfG - 1 BvR 16/13 ("Recht auf Vergessen I"): https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/rs20191106_1bvr001613.html
BVerfG - 1 BvR 276/17 ("Recht auf Vergessen II"): https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/rs20191106_1bvr027617.html
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3/4/2020 • 14 minutes
Folge 9: Schadensersatz statt und neben der Leistung
Die Abgrenzung des Schadensersatzes statt und neben der Leistung gehört zu den wichtigsten Unterscheidungen des Zivilrechts und kommt praktisch in jedem Examen vor.
In dieser Folge besprechen wir, wann welche Form von Schadensersatz vorliegt und welche Anspruchsgrundlage jeweils einschlägig ist.
1/30/2020 • 13 minutes, 1 second
Folge 8: BGH NJW 2019, 2475 - Ebay-Schnäppchenjäger
Ebay-Fälle eignen sich in der Klausur besonders gut dazu, BGB-AT-Probleme in einem interessanten Setting zu prüfen.
In seiner neuen Entscheidung zum Thema "Ebay-Schnäppchenjäger" (Urt. v. 22.5.2019 - VIII ZR 182/17, NJW 2019, 2475; JuS 2019, 903 mit Anm. Omlor) entwickelt der BGH Kriterien dafür, in welchen Fällen ein Verkäufer gegen den Ersteigerer die Einrede des Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) erheben kann.
12/18/2019 • 13 minutes, 29 seconds
Folge 7: Mündliche Prüfung - sicheres Auftreten bei totaler Ahnungslosigkeit!
Die mündliche Prüfung unterscheidet sich stark von den Klausuren des schriftlichen Examens. Anders als dort kommt es im Mündlichen vor allem auch auf Reaktionsschnelligkeit an. In dieser Folge besprechen wir einige Tipps für den souveränen Auftritt in der mündlichen Prüfung.
11/23/2019 • 7 minutes, 55 seconds
Folge 6: Die 10 am häufigsten vergessenen Anspruchsgrundlagen
Nichts ist ärgerlicher, als in einer Klausur Punkte zu verlieren, weil man Anspruchsgrundlagen vergessen hat. In dieser Folge besprechen wir die "Top-10" der am häufigsten vergessenen Anspruchsgrundlagen im BGB!
10/29/2019 • 14 minutes
Folge 5: Internationales Privatrecht (IPR) - Teil 2
Im zweiten Teil des Podcasts zum IPR beschäftigen wir uns mit wichtigen Prinzipien des internationalen Privatrechts (Abgrenzung von Sach- und Kollisionsnormen, Rückverweisung, ordre public, Eingriffsnormen) und der Anwendung des IPR in der Examensklausur.
9/19/2019 • 15 minutes, 27 seconds
Folge 4: Internationales Privatrecht (IPR) - Teil 1
Im Examen ist das internationale Privatrecht (IPR) ein typisches Nebengebiet: macht man nichts, ist es zu wenig, ein ganzes Lehrbuch ist dagegen viel zu viel. In zwei Folgen schauen wir uns das IPR an, und es wird alles erklärt, was man für die Klausur wissen muss.
9/14/2019 • 8 minutes, 24 seconds
Folge 3: 3 Strategien für die erfolgreiche Strafrechtsklausur
In dieser Folge lernst Du drei Strategien, um das Ergebnis in Deinen Strafrechtsklausuren zu verbessern.
8/8/2019 • 12 minutes, 43 seconds
Folge 2: Examensklausur in 5 Schritten
Eine feste Reihenfolge der Arbeitsschritte bringt Ruhe und Klarheit in jede Klausur!
In dieser Folge besprechen wir 5 Schritte, die Du in jeder Klausur anwenden kannst.
7/6/2019 • 10 minutes, 56 seconds
Folge 1: Das Anspruchssystem des Zivilrechts
Die fünf Anspruchsarten stellen die wichtigste Systematik jeder zivilrechtlichen Klausur dar. In dieser Folge gehen wir alle Anspruchsarten durch und beschäftigen uns besonders mit der richtigen Reihenfolge der Prüfung in der Klausur. Nach dieser Folge wirst Du (hoffentlich) nie wieder eine Anspruchsgrundlage vergessen!
6/16/2019 • 14 minutes, 4 seconds
Intro
In diesem Intro stelle ich mich kurz vor und es wird kurz und knackig erklärt, worum es bei "10 Minuten Jura" gehen soll.